Ökosteuer

Ökologischer Lenkungseffekt

Die Notwendigkeit einer ökologischen Steuerreform beruht auf folgender Überlegung: Die Preise für fossile Energien wie Erdöl werden wegen begrenzter Vorräte künftig stark ansteigen. Deshalb muss der Markt frühzeitig an ein höheres Preisniveau gewöhnt werden. So soll beispielsweise der Betrieb sparsamerer Fahrzeuge relativ günstiger werden, was wiederum technologische Entwicklungen auf diesem Gebiet anregt.

Das bisherige Steuerrecht hatte solche ökologischen Kriterien nicht hinreichend berücksichtigt: Beispielsweise wurden Autos nach der Hubraumgröße besteuert. Nach Einführung der „Ökosteuer“ orientiert sich die Kraftfahrzeugsteuer überwiegend daran, wie gut das jeweilige Fahrzeug seine Abgase filtert. Dieses Beispiel zeigt, wie bestehende Steuergesetze geändert wurden, um die Lenkungswirkungen im Sinne des Umweltschutzes zu entfalten. Dies betrifft sowohl den Stromverbrauch als auch den Verbrauch von Heizöl und Kraftstoff.

Gegenüber der gesetzlichen Verpflichtung zum Umweltschutz hat die ökologische Anpassung des Steuerrechts wesentliche Vorteile: Zum einen bleibt der Einzelne frei in seinen Entscheidungen, zum anderen wird ist kein Kontrollaufwand notwendig.

Keine Regel ohne Ausnahme

Um eine Benachteiligung von energieintensiven Wirtschaftsbranchen im internationalen Wettbewerb zu verhindern, gelten Ausnahmeregelungen. Darüber hinaus fördert die „Ökosteuer“ Unternehmen, die Produkte und Dienstleistungen anbieten, die der Steigerung der Energieeffizienz dienen.

Einnahmen aus der Ökosteuer

Die Einnahmen aus der Ökosteuer werden dazu verwendet, die Rentenbeiträge langfristig zu stabilisieren. Somit verlagert die Ökosteuer Kosten für Arbeit auf den Kostenfaktor Umwelt. Durch diese Kostenumverteilung ist die Maßnahme weitgehend steueraufkommensneutral. Das bedeutet, dass sich gesamtwirtschaftlich die zusätzlichen Energiekosten und die Einsparungen bei den Lohnnebenkosten gegenseitig annullieren.

Auswirkungen der Ökosteuer

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat 2005 die Auswirkungen der Ökosteuer untersucht. Die Ergebnisse der Studie belegen, dass der CO2-Ausstoß seit Einführung der Steuerreform kontinuierlich zurückging: Von 2001 bis heute sanken die CO2-Emissionen insgesamt um rund 16 Prozent.

Dass ein ökologischer Lenkungseffekt erzielt wurde, zeigt sich darin, dass durch die „Ökosteuer“ das Bewusstsein für den Energieverbrauch bei Betrieben wie auch privaten Verbrauchern gestiegen ist. Der effiziente Einsatz von Energie ist in der Wirtschaft zu einem Wettbewerbsfaktor geworden: Denn eine Senkung des Energieverbrauchs durch Effizienzmaßnahmen führt zu Kosteneinsparungen.