Schuldner

Was ist ein Schuldner? – eine Definition

Ein Schuldner (Fachbegriff „Debitor“) ist eine natürliche oder juristische Person, die aufgrund eines Schuldverhältnisses dazu verpflichtet ist, eine bestimmte Leistung gegenüber einem oder mehreren Gläubigern zu erbringen. Bei den Leistungen muss es nicht um Geld gehen, es kann sich auch um die Übertragung von Eigentumsrechten, die Gewährung eines Darlehens oder die Ausführung von Dienstleistungen handeln. Müssen mehrere Personen eine Leistung erbringen, ist von einer Schuldnermehrheit die Rede.

Das Verhältnis zwischen Schuldner und Gläubiger in der Rechtsprechung

Die Frage nach der Beziehung zwischen Schuldner und Gläubiger ist in der Rechtsprechung von elementarer Bedeutung. Dies lässt sich bereits daran erkennen, dass sich das zweite Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ausschließlich Schuldverhältnissen widmet. Prinzipiell kann ein solches entweder durch einen Vertrag oder ein Gesetz zustande kommen. Ein typisches Beispiel stellt ein Kaufvertrag dar. Die Grundlage für ein gesetzliches Schuldverhältnis bilden dagegen rechtliche Vorschriften. So können etwa unerlaubte Handlungen zu einer Leistungsforderung führen.

In der Praxis kommt es häufig vor, dass die beiden Parteien sich gegenseitig vertraglich binden. In diesem Fall sind sie zugleich Schuldner und Gläubiger. Dies trifft beispielsweise auf alltägliche Einkäufe zu. Schließlich handelt es sich dabei im rechtlichen Sinne um einen abgeschlossenen Kaufvertrag, bei dem ein gegenseitiges Schuldverhältnis besteht. Dieses löst sich auf, sobald der Kunde die Ware und der Händler seine Vergütung erhalten hat.

Welche Pflichten hat ein Schuldner?

Damit die bestehende Verbindlichkeit erlischt, muss es zu einem sogenannten Leistungserfolg kommen. Dieser tritt ein, sobald die vollständige und korrekte Lieferung der Leistung durch den Schuldner erfolgt. Die bloße Leistungserbringung reicht dagegen nicht aus. Allerdings entsteht kein Schuldverzug, wenn die entsprechende Person die Leistung erbringt, aber kein Leistungserfolg eintritt.

Welche Rechte besitzt ein Schuldner gegenüber dem Gläubiger?

Obwohl eine Leistungspflicht besteht, hat der Schuldner selbst auch einige Rechte, die er geltend machen kann. So ist es beispielsweise möglich, dass der Gläubiger in Verzug gerät, falls er die Leistung nicht annimmt. In einer solchen Situation darf der Schuldner Ersatz für eventuell angefallene Mehraufwendungen fordern – etwa für die Aufbewahrung des geschuldeten Guts. Darüber hinaus steht dem Schuldner die Einrede des nicht erfüllten Vertrags zu. In diesem Zusammenhang hat er die Möglichkeit, die Leistung zu verweigern, bis die Gegenleistung erfüllt ist. Die Bedingung dafür ist jedoch, dass er nicht dazu verpflichtet ist, in Vorleistung zu gehen.

Weitreichende Folgen bei Eintragung ins Schuldnerverzeichnis

Probleme erwarten einen Schuldner lediglich, wenn er die vertraglich vereinbarte Leistung nicht rechtzeitig erbringt. Holt er dies auch nicht nach, kann der Gläubiger juristische Schritte einleiten. Im schlimmsten Fall ordnet ein Gerichtsvollzieher die Eintragung in das vom zentralen Vollstreckungsgericht des Landes geführte Schuldnerverzeichnis an. Dies ist jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, etwa, wenn eine Zwangsvollstreckung nicht zu einer vollständigen Tilgung der Schulden führen würde.

Wer einen Eintrag in der Schuldnerkartei hat und einen neuen Kredit- beziehungsweise Ratenzahlungsvertrag unterschreibt, erhält eine Anzeige wegen Betrugs, wenn er erneut keine Leistung erbringt – also nicht bezahlt. Ein solches Verhalten wertet der Gesetzgeber nämlich als Vortäuschung von Kreditwürdigkeit/Zahlungsfähigkeit.

Eine Schuldnerberatung bietet Hilfe

Immer wieder kommt es vor, dass Menschen Schulden anhäufen. Wer als Schuldner nicht weiß, wie er offene Forderungen begleichen soll, kann sich Unterstützung suchen. Diese erhalten Betroffene bei den mehr als 1.000 offiziellen Schuldnerberatungsstellen, die kostenlose Beratungen anbieten. Oftmals handelt es sich bei den Trägern um gemeinnützige Organisation wie das Deutsche Rote Kreuz oder die Diakonie.

Es empfiehlt sich, die Hilfe einer Schuldnerberatung so früh wie möglich in Anspruch zu nehmen. Lässt sich eine Zahlungsunfähigkeit nicht mehr vermeiden, kann die betroffene Person eine Schuldenregulierung anstreben oder sie leitet gegebenenfalls eine Verbraucherinsolvenz in die Wege.