Europäische Zentralbank

Die Geschichte der EZB

Die Historie der EZB ist zwangsläufig eng mit der Geschichte der EU verbunden. Sie begann faktisch im Jahr 1964 mit der Gründung eines Ausschusses der Zentralbankpräsidenten. 1972 startete der europäische Wechselkursverbund. Dieser sah vor, dass bestimmte Währungen innerhalb der EU nur noch Schwankungsbandbreiten von plus / minus 2,25 % hatten. Sinn war, im innereuropäischen Handel das Wechselkursrisiko zu minimieren.

Im ersten Schritt zu einer Währungsunion wurden die Zentralbankpräsidenten mit weiterreichenden Befugnissen zur Wahrung der Preisstabilität ausgestattet. Als zweite Stufe folgte im Jahr 1994 die Einrichtung des Europäischen Währungsinstitutes. Die EZB trat am 1. Januar 1998 die Rechtsnachfolge des Europäischen Währungsinstitutes an, die Einführung des Euros vorzubereiten und aktiv zu begleiten. Mit der Einführung des Euros zum 1. Januar 2002 übernahm die Europäische Zentralbank die Aufgaben der nationalen Notenbanken in Bezug auf die Geldpolitik.

Aufgaben der EZB

Ziel der Europäischen Zentralbank ist in erster Linie die Preisstabilität. Die Bank soll nicht nur die Inflation eindämmen, sondern auch deflatorischen Tendenzen entgegenwirken. Wie auch schon bei der Deutschen Bundesbank der Fall, bewegt sich die EZB im Spannungsfeld des sogenannten magischen Vierecks. Dieses besteht aus:

• Preisstabilität,
• Auslandshandel,
• stabilem Arbeitsmarkt und
• stetigem Wachstum.

Als geldpolitisches Instrument steht ihr hier in erster Linie die Steuerung des Kapitalmarktes durch die Refinanzierungszinsen für die Banken und die Liquiditätsversorgung der Märkte zur Verfügung. Die EZB sieht sich auch in der Rolle, schwächelnde Staaten durch den Ankauf von Staatsanleihen in massivem Umfang zu unterstützen und auf diese Weise einer weiteren Verschuldung entgegenzuwirken. Die Mindestreservehaltung der Banken, ein Prozent der Einlagen und Schuldverschreibungen, erfolgt nach wie vor bei den nationalen Notenbanken, wird jedoch kontrolliert.

Problematik bei der Zinspolitik

Die EZB darf selbst keine Kredite vergeben. Sie kann nur versuchen, bei Liquiditätsbedarf der Unternehmen durch extrem niedrige Leitzinsen den Banken die Refinanzierung zu erleichtern. Die Problematik wird jedoch deutlich, wenn die Wirtschaft dringend Gelder für Investitionen benötigt, die EZB diese zu niedrigsten Zinsen bereitstellt, die Kreditinstitute aus Angst vor Kreditausfällen aber eine restriktive Politik der Geldvergabe betreiben. Obwohl die EZB ein vollwertiges Organ der Europäischen Union ist, kann sie in diesem Fall keine Handlungsanweisungen geben. Sie ist, wie die Jahre 2013 und 2014 zeigen, in Bezug auf eine Stimulierung der Wirtschaft auf die Kooperation der Kreditwirtschaft angewiesen.

Der Status der Europäischen Zentralbank

Um die geldpolitischen Ziele, vor allem das Ziel der Preisstabilität, ohne Einflussnahme politischer Gruppierungen oder sonstiger Stellen umsetzen zu können, wurde der Europäischen Zentralbank völlige Unabhängigkeit eingeräumt. Diese basiert auf den folgenden vier Säulen.

1. Operative Unabhängigkeit

Die EZB ist frei in der Entscheidung, wie sie ihre Ziele verfolgt. Geregelt ist lediglich, dass die Wahrung der Preisstabilität in der Eurozone die primäre Aufgabe darstellt.

2. Institutionelle Unabhängigkeit

Die EZB ist frei von der Einflussnahme der einzelnen Staaten. Um diesen Status sicherzustellen und Interessenkonflikte zu vermeiden, ist ihr die Kreditvergabe an einzelne Staaten gemäß dem Vertrag von Maastricht untersagt. Es ist der Europäischen Zentralbank allerdings gestattet, auf dem Sekundärmarkt Staatsanleihen zu erwerben und so Liquidität bereitzustellen.

3. Finanzielle Unabhängigkeit

Die EZB wird von den Mitgliedsstaaten zwar mit Geldern ausgestattet, verfügt aber über die volle Autonomie, wie diese Gelder im Rahmen des EZB-Haushaltes verwendet werden. Die Staaten halten die Anteile an der EZB, wobei in der Verteilung die Länder der Eurozone 69,97 Prozent des Kapitals halten, 30,03 Prozent liegen bei den Nicht-Mitgliedern der Währungsunion. Eine Einflussnahme der Staaten auf die Politik ist ausgeschlossen.

4. Personelle Unabhängigkeit

Die Maßstäbe für die personelle Unabhängigkeit der Mitglieder des Zentralbankrates sind hoch angelegt. Kein Ratsmitglied darf einer weiteren bezahlten oder unbezahlten Tätigkeit nachgehen. Eine zweite Amtszeit ist ausgeschlossen. Es obliegt nur dem Europäischen Gerichtshof, ein Mitglied des Direktoriums seines Amtes zu entheben. Um Kontinuität in der Tätigkeit zu wahren, werden die Direktoriumsmitglieder für die Dauer von acht Jahren gewählt, die der nationalen Zentralbanken für fünf Jahre.